Innovationsfinanzierung in der kommunalen Wirtschaft

Die Finanzierung neuer Projekte im kommunalen Bereich, die nicht über einen Kommunalkredit oder eine vollständige kommunale Bürgschaft abgesichert werden können oder sollen, wird zunehmend schwierig. Nicht nur die kommunalrechtlichen Hürden für eine wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden sind höher geworden, sondern auch der Projektzusammenschluss mit privatwirtschaftlichen Unternehmen im Bereich der Daseinsvorsorge allgemein hat bisher noch nicht den erhofften Durchschlag gezeigt. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung haben bei langfristigen Projektfinanzierungen ohne wesentliche Absicherungen des Staates zunehmend Probleme des Zugangs zum privaten Kapitalmarkt. Dies hat seine Ursache einmal in der Finanzkrise und zum anderen in den zunehmenden Risiken, die mit langfristig orientierten Kommunalinvestitionen zusammen hängen. Als Beispiele seien genannt: Krankenhäuser, EBS - Kraftwerke, Rückkauf von Stadtwerkeanteilen, PPP-Projekte etc.

RebelGroup Advisory Deutschland kann den Kommunen innovativ und proaktiv durch seine Verbindung kommunaler Erfahrung mit internationalen Finanzsystemen bei der finanziellen Realisierung langfristiger Projekte helfen.

Innovation durch Wettbewerb

Nach unserer Beobachtung könnten bei vielen Projekten (beispielsweise im PPP-Bereich) durch eine frühzeitige Planung und Realisierung von Wettbewerb bei der Finanzierung erhebliche Vorteile für die Kommune erzielt werden. Voraussetzung für einen guten Markttest ist eine überzeugende Risikoanalyse für die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben über den gesamten Projektzeitraum.

Innovative Sicherheitenstruktur

Angesichts von Basel 2 und der internationalen Kreditverknappung haben Kreditnachfrager für langfristige Projekte eine zunehmende Bringschuld an die Banken bezüglich einer weitreichenden und intensiven Analyse aller mit dem Projekt zusammenhängenden Risikofaktoren. Im Bereich der Kommunalwirtschaft ist dies in der Regel eine sehr komplexe Aufgabe. Beispielsweise müssen Liefer- und Preisgarantien öffentlicher Partner, die Einbindung öffentlicher Banken, staatliche Zuschüsse oder auch staatliche Bürgschaften in die Marktanalyse eingebaut werden. Die Finanzierungsmöglichkeiten und die Konditionen hängen wesentlich davon ab, ob der Finanzmarkt mit einer knappen, aber hinsichtlich der Risikoabschätzung hinreichenden Projektbeschreibung getestet werden kann.

Innovative Prozessplanung mit ISAK

Gerade die jüngste Vergangenheit hat gezeigt, dass im kommunalen Bereich  einige finanzielle Transaktionen (z.B. SWAP – Geschäfte, Cross Border Lease ) sich als erheblich Risikobehafteter herausstellten als gedacht, Bei der Suche nach „Schuldigen“ zeigte sich häufig, dass für bedeutende finanzielle Entscheidungen kein ausreichendes Entscheidungssystem, das das Verhältnis von Politik und Verwaltung in klarer Kompetenz- und Verantwortungsstruktur definiert, vorhanden war. RebelGroup hat für die kommunale Maßschneiderung finanzieller Entscheidungsstrukturen das System ISAK entwickelt.

 ISAK steht für die Leitkriterien, aus denen die Eckpunkte des finanziellen Handlungsrahmens für jede Gemeinde gebildet werden:

I : Identität
S: Sensibilität
A: Aufgeschlossenheit
K: Kompetenz

Identität bedeutet, dass Kommunen im Bewusstsein ihrer öffentlichen Aufgabe handeln. Rechtmäßigkeit, die Vermeidung übergroßer Risiken und Spekulationsverbot sind hier die Stichworte.

Die kommunalen Akteure müssen hohe Sensibilität zeigen bei der Findung von Konsensprodukten zwischen Politik, Verwaltung und Kommunalaufsicht. So muss ganz klar sein, wer welche Entscheidungen in welchem Handlungsrahmen treffen darf oder muss. Konsens über das Eingehen von Risiken hat letztlich auch eine Schutzfunktion für die finanzpolitischen Akteure.

Aufgeschlossenheit gegenüber neuen Finanzprodukten soll Ertragschancen und Wertsteigerungen sichern. Es gilt in allen öffentlichen Haushalten ein Wirtschaftlichkeitsgebot, das eine dauernde Anpassung an sich ändernde Rahmenbedingungen erforderlich macht.

Kompetenz der Akteure ist die Grundlage für erfolgreiches Handeln. Kompetenz hat viele Facetten: eine effiziente Aufbau- und Ablauforganisation der Finanzplanung und Finanzverwaltung, Wissensmanagement, regelmäßige Risikoabschätzungen, Sorgfältigkeitsprüfungen und Seriosität der Beratung.

Jede Gemeinde muss im Spannungsfeld von ISAK je nach ihren speziellen Rahmenbedingungen ihren Standort finden, um Chancen und Risiken finanzieller Engagements in ein akzeptables und ein von den Politikern tatsächlich akzeptiertes Verhältnis zu bringen. Dann ist man vor Überraschungen sicher.

Der Erfolg eines Projektes in der kommunalen Wirtschaft, bei dem eine private Finanzierung/Mitfinanzierung notwendig ist, wird wesentlich von der Abarbeitung der dargestellten Innovationsbausteine abhängig sein. RebelGroup mit seiner deutschen und internationalen Erfahrung kann Wesentliches dazu beitragen,